FDP-Kreisvorsitzende und Landrätin-Kandidatin Kristin Schütz reagiert auf „Schilder-Posse“ gegen die SOEG/Zittauer Schmalspurbahn

Als Reaktion auf die Berichterstattung in der Sächsischen Zeitung vom 09.06.2022 kündigt sie an, dass sie alles versuchen werde, um über die Fachaufsicht der Autobahn GmbH – das (FDP geführte) Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BDMV) – eine Korrektur der gegenwärtigen und zu Ungunsten der SOEG ausgefallene Entscheidung zu erwirken.

„Es kann nicht sein, dass aufgrund des Übergangs der Zuständigkeiten vom Land auf den Bund eine vormals gemachte Zusage, die auch eine nicht geringe finanzielle Aufwendung des Unternehmens SOEG begründete, auf einmal nicht mehr gilt. Offenbar wird seitens der Autobahn GmbH auf neuere formale Regelungen bestanden, die in der Vergangenheit (in Landeszuständigkeit) anders lauteten und auf die sich die Antragstellerin SOEG verlassen hatte, zumal sie keine Kenntnis von den veränderten Rahmenbedingungen erhielt. Es sollte doch eine Ausnahmeregelung im Wege einer Ermessensentscheidung möglich sein“ meint Kristin Schütz und will dafür schnellstmöglich den Kontakt zu den Verantwortlichen im BMDV suchen.